Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungszentren (AnkER-Zentren) – Erwartungen und kritische Bestandsaufnahme

von Miriam Schader, Tim Rohmann und Sybille Münch   Seit August 2018 läuft die Pilotphase der zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (AnKER-Zentren), die sich an den bereits existierenden bayerischen Transitzentren orientieren und nach Wunsch des Bundesinnenministers künftig bundesweit eingerichtet werden sollen. Während Kirchen, Forschende und … weiterlesen…

Spurwechsel für abgelehnte Asylsuchende – warum und wie?

Die Nachwirkungen der umfangreichen Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland 2015-2016 haben erneut zu einer intensiven Diskussion über die Vor- und Nachteile sogenannter „Spurwechsel“ geführt. Damit ist gemeint, dass Asylsuchende auch im Fall der Ablehnung ihrer Anträge ein Bleiberecht bekämen, wenn sie arbeiten oder in Ausbildung sind. Häufig … weiterlesen…

Was ist los in Österreich? Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität als Gegenstand asylrechtlicher Verfahrensführung

Gemeinhin gelten sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität als im Asylrecht angekommmen – wer als (vermeintliche) LGBTIQ-Person verfolgt wird, kann sich auf den Flüchtlingsbegriff berufen. Wie so oft verschiebt sich der Fokus rechtlicher Auseinandersetzung damit in den Bereich von Ermittlung und Beweiswürdigung. Und hier ist noch … weiterlesen…

Kein Anker für Schutzsuchende – eine Stellungnahme zu den geplanten AnkER-Zentren

Von Tim Röing, Esther Meininghaus und Simone Christ   Spätestens seit der Vorstellung des sogenannten Masterplans Migration durch Innenminister Horst Seehofer sind die geplanten AnkER-Zentren für Schutzsuchende in aller Munde. Doch welche Folgen ergeben sich eigentlich aus der Gestaltung dieser Einrichtungen für diejenigen, die in ihnen leben müssen? … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 7
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

Die Koalition CDU, CSU und SPD hat sich am 05. Juli 2018 auf Maßnahmen zur „Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik“ geeinigt. Sie zielen unter anderem darauf ab, Asylverfahren deutlich zu beschleunigen, Verwaltungsabkommen mit EU-Mitgliedsstaaten für Zurückweisungen zu schließen und Schutzsuchende in Lagern in der … weiterlesen…

Versionen fiktiver Migrationspolitik und was sie unterscheidet: Transitzentren, Flughafenverfahren und die australische non-Migration Zone

Die Einrichtung sogenannter „Transitzentren“, die die Einheit der Union und der Regierung retten soll, basiert auf einer Fiktion. Asylsuchende, die die deutschen Außengrenzen überqueren, sollen rechtlich nicht eingereist seien, um über deren Abschiebung und die Zuständigkeit für das Asylverfahren zu entscheiden. Dies soll offenbar auf … weiterlesen…

Was wurde auf dem EU-Gipfel erreicht, und was bedeutet es für den Asylstreit?

Keine Verständigung bei den einander widersprechenden Positionen zur internen Verantwortungsübernahme; volle Konzentration auf die „Sicherung“ der Außengrenzen und auf Externalisierungsbemühungen; keine „wirkungsgleichen“ Ergebnisse im Sinne des deutschen Asylstreits. Das sind, kurz gefasst, die unter dem Stichwort „Migration“ erzielten Ergebnisse des EU Gipfels Ende vergangener Woche. … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 6
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotype über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen … weiterlesen…

Globale Trends: Wachsende Herausforderungen für den globalen Flüchtlingsschutz

Von Marcus Engler und Ulrike Krause   Zum Weltflüchtlingstag, dem 20. Juni veröffentlicht das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) traditionell seinen ‚Global Trends‘ Bericht. Dieser dokumentiert den aktuellen Stand der weltweiten Fluchtbewegungen. Aus dem nun publizierten Bericht für das Jahr 2017 gehen erneut gestiegene Zahlen … weiterlesen…

Kontrolle oder Chaos? Zur Rechtswidrigkeit der Zurückweisung von Schutzsuchenden an den europäischen Binnengrenzen

Dieser Blogbeitrag versucht im Lichte der immer schriller werdenden Debatte zu Zurückweisungen an der deutschen Grenze aus europarechtlicher Sicht einen Blick auf die Voraussetzungen für Kontrollen an den Binnengrenzen zu werfen.   Auch wenn die rechtlichen Argumente in der aktuellen politischen Debatte sowohl bei den … weiterlesen…

TEDx comes to the refugee camp (aka Think Your Way out of Oppression!)

Rebranding refugees as entrepreneurs and camps as places of opportunity shows the boundless cynicism of neoliberal humanitarianism.   On 9 June, the UN Refugee Agency (UNHCR) co-hosted TEDxKakumaCamp, the first ever TEDx event held in a refugee camp. The talks were organised under the euphoric theme “Thrive” … weiterlesen…

‘Taking back control?’ Die Auswirkungen des Brexits auf Flüchtlingspolitik Großbritanniens

Für die Befürworter des Brexits war Migrationskontrolle ein wesentlicher Grund für den Brexit. Doch im Bereich der Einwanderung von Flüchtlingen würde ein harter Brexit paradoxerweise eher weniger als mehr Kontrolle bedeuten.   Am 29. März 2019 wird Großbritannien die Europäische Union (EU) verlassen. Dies wurde … weiterlesen…

Global Compact on Refugees: Erste Einblicke und Einschätzungen

Der Global Compact on Refugees soll den Flüchtlingsschutz und die Teilung von Verantwortungen zwischen Staaten weltweit verbessern. Doch was thematisiert der Pakt und welche Wirkungen können erwartet werden? Dieser Beitrag betrachtet den aktuellen zweiten Entwurf des Pakts vom April 2018 und argumentiert, dass Themen und … weiterlesen…

Rückübernahme gegen Geld? Entwicklungsgelder als Druckmittel

Entwicklungszusammenarbeit dient der Überwindung von Armut und der nachhaltigen Verbesserung von bislang unzureichenden Lebensbedingungen. Wenn sie zur Verhandlungsmasse wird, um Partnerländer willfährig für europäische Migrationsinteressen zu machen, werden die Entwicklungsziele wie auch die Lebensverhältnisse der Menschen zur Nebensache.   Derzeit äußern Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher … weiterlesen…

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