Globale Trends zu Flucht und Flüchtlingsschutz
Fragen zu Verantwortung, Lösungen und Lebensbedingungen von Flüchtlingen

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Von Ulrike Krause und Janna Wessels   Anlässlich des Weltflüchtlingstags, der seit 2001 jährlich am 20. Juni stattfindet, reflektieren wir in diesem Beitrag die internationalen Entwicklungen von Flucht und Flüchtlingsschutz und diskutieren drei zentrale Herausforderungen. Dabei gehen wir auf den kürzlich veröffentlichten Bericht über globale … weiterlesen…

Editorial der neuen Zeitschrift für Flüchtlingsforschung

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Von Marcel Berlinghoff, J. Olaf Kleist, Ulrike Krause und Jochen Oltmer   Die erste Ausgabe der Zeitschrift für Flüchtlingsforschung (Z’Flucht) ist erschienen. Im Editorial gehen die HerausgeberInnen auf Entwicklungen in der Flucht- und Flüchtlingsforschung sowie die Ziele der Zeitschrift ein, das in leicht geänderter Fassung im … weiterlesen…

Die föderale Asyllotterie
Anerkennungschancen für Flüchtlinge variieren stark

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Von Lisa Riedel und Gerald Schneider   Das deutsche Asylrecht sollte wie jede zentralstaatliche Politik einheitlich vollzogen werden. Die Autoren weisen in einer neuen Studie nach, dass dies im Vergleich der Bundesländer nicht gilt. Die Anerkennungsquoten unterscheiden sich so systematisch, dass von gravierendster Ungleichbehandlung gesprochen … weiterlesen…

Nur bedingt aufnahmebereit? Über die Rolle Frankreichs in der „Flüchtlingskrise“

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Frankreich ist seit langem eines der wichtigsten europäischen Aufnahmeländer von Schutzsuchenden, wobei in den vergangenen Jahren vergleichsweise wenige Asylbewerber nach Frankreich gelangt sind. Über die Aufnahme von Schutzsuchenden wird innerhalb des Landes heftig gestritten und bei den anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen werden die Weichen für … weiterlesen…

Sanctuary Cities in der BRD
Widerstand gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung

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Sanctuary Cities nennen sich in den USA und Kanada Städte, die sich weigern, an der Abschiebungspolitik des Bundesstaates mitzuwirken. Sie etablierten sich in den 80er Jahren in Nordamerika und gehen auf die kirchliche Sanctuary-Bewegung und noch weiter auf antike Kulturen und die Abarahamischen Religionen zurück. … weiterlesen…

Humanitäre Visa für Flüchtlinge – Wirklich keine Angelegenheit der EU?

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Sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Flüchtlingen – insbesondere aus Syrien – unter bestimmten Umständen humanitäre Visa zu erteilen? Der EuGH hat hierzu am Dienstag im Urteil zur Rs. X und X v Belgien knapp verkündet: Der EU-Visakodex sei nicht anwendbar, die Frage also nicht im Unionsrecht … weiterlesen…

Humanitäre Visa für Flüchtlinge
Nicht mit der EU

Coghlan

Das Flüchtlingsrecht unterliegt einem Paradox: Eine Person, die in ihrem Heimatstaat Verfolgung fürchtet, ist darauf angewiesen, in einen anderen Staat einreisen zu dürfen, um dort Schutz zu erhalten. Doch weder im internationalen noch im europäischen Recht existiert ein explizites Recht auf Einreise für Flüchtlinge. Asyl … weiterlesen…

Asylpolitische Restriktionen und ihre Folgen am Beispiel Schweden

Rubensson

Vor fast genau zwei Jahren berichtete ich an dieser Stelle über die damals als vergleichsweise “großzügig” geltende Asylpolitik Schwedens. Das skandinavische Land war eines der Hauptzielländer für Schutzsuchende in Europa; gemessen an seiner Bevölkerungsgröße nahm es mehr Asylbewerber auf als jeder andere EU-Staat. Inzwischen hat … weiterlesen…

Dublin-Transfers: Darf man sich nur auf gravierende Menschenrechtsverletzungen berufen?

RockCohen

Die Entscheidung C.K. des EuGH zur Menschenrechtskonformität von Dublin-Transfers letzte Woche hat einiges Aufsehen erregt. Zu kurz kommt bei der Debatte aber eine wichtige Unterscheidung: die zwischen zielstaatsbezogenen und inlandsbezogenen Transferhindernissen. Ein Dublin-Transfer kann aufgrund von Nachteilen menschenrechtswidrig sein, die den Schutzsuchenden im Zielstaat zu … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 5
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

mythen 5

Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotype über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen sind. … weiterlesen…

Weg vom Eurozentrismus!
Ein Plädoyer für eine nachhaltige EU-Migrationspolitik in Afrika

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Von Sebastian Prediger und Franzisca Zanker   Die aktuell von der EU verfolgte Migrationspolitik in Afrika basiert im Wesentlichen auf Abschottung und Bekämpfung der Symptome, statt der Ursachen der Wanderbewegungen. Damit wird sie den Ansprüchen einer nachhaltigen Migrationspolitik nicht gerecht und lässt die Potenziale einer … weiterlesen…

Städte der Zuflucht

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Mit dem Begriff „Städte der Zuflucht“ können diejenigen Städte beschrieben werden, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen oder MigrantInnen aus dem Ausland in eine bestimmte Stadt fordern. Momentan bilden sich in Deutschland, Europa und weltweit Initiativen auf Städteebene, die auf eine liberale Aufnahmepolitik von Flüchtlingen … weiterlesen…

Hat der Flüchtling ein Geschlecht?
Feministische Einflüsse auf das Flüchtlingsrecht

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Als die zweite Feminismuswelle das Flüchtlingsrecht erreichte, hat sie dort zu einem grundlegenden Umdenken geführt. Aber die Integration von Genderfragen ins Flüchtlingsrecht ist noch nicht abgeschlossen. Die Erkenntnisse der dritten Feminismuswelle machen fortbestehende Herausforderungen sichtbar und können einen entscheidenden Beitrag zur Fortentwicklung des Flüchtlingsrechts leisten. … weiterlesen…

Strategische Prozessführung im Flüchtlingsrecht – Gemeinsam Rechte für Schutzsuchende durchsetzen
Kurzer Tagungsbericht

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Von Laura Hilb und Lisa vom Felde   Am 18. November 2016 fand eine Tagung zum Thema „Strategische Prozessführung im Flüchtlingsrecht“ organisiert von der Refugee Law Clinic Gießen (RLC) der Justus-Liebig-Universität Gießen statt. Zu Beginn führten zunächst Vorträge aus verschiedenen Perspektiven an das Thema der strategischen … weiterlesen…