Dublin-Transfers: Darf man sich nur auf gravierende Menschenrechtsverletzungen berufen?

RockCohen

Die Entscheidung C.K. des EuGH zur Menschenrechtskonformität von Dublin-Transfers letzte Woche hat einiges Aufsehen erregt. Zu kurz kommt bei der Debatte aber eine wichtige Unterscheidung: die zwischen zielstaatsbezogenen und inlandsbezogenen Transferhindernissen. Ein Dublin-Transfer kann aufgrund von Nachteilen menschenrechtswidrig sein, die den Schutzsuchenden im Zielstaat zu … weiterlesen…

Was bedeutet der Brexit für Flüchtlinge?

schwarz

Großbritannien blieb weitgehend abgeschottet von der Flüchtlingskrise, die im vergangenen Jahr viele andere Länder Europas erschüttert hat. Geschützt durch die Geographie und den Status außerhalb des passfreien Schengenraums hat Großbritannien nur einen Bruchteil der Asylsuchenden aufgenommen, die an Europas südlichen Ufer im vergangenen Jahr ankamen. … weiterlesen…

Dublin ist tot! – Lang lebe Dublin!
Anmerkungen zum Kommissionsvorschlag vom 4. Mai 2016

Zoriah

Das Dublin-System regelt die Frage, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines im Dublin-Raum gestellten Asylantrags zuständig ist. Momentan sind 32 Staaten (die 28 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) an diesem System beteiligt. „Dublin“ wurde im Laufe des letzten Jahrzehnts schon mehrfach für … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 3
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

mythen 3

Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotypen über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 2
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

mythen 2x

Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotypen über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen … weiterlesen…

„Geordnete Zwangsmigration“ durch Schnellverfahrenszentren an der grünen Grenze?

Skley

Die Haltung, für die Deutschland und insbesondere die Kanzlerin in der aktuellen Flüchtlingsdebatte bis hin zu Nobelpreishoffnungen gelobt wurde, lautet, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Aber geordnet soll es zugehen bei der Flucht, und der Umgang mit ihr soll effizienter werden. Von daher … weiterlesen…

Grenzkontrollen und Flüchtlingsschutz: im Schwitzkasten nationaler Interessen

TraunerEU

Die Flüchtlingskrise schürt Diskussionen um eine Renationalisierung Europas. Neue temporäre Grenzkontrollen an europäischen Binnengrenzen wie der deutsch-österreichischen Grenze zeigen, dass Staaten vermehrt zu „Selbsthilfemaßnahmen“ greifen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eine funktionierende Flüchtlingspolitik zu ermöglichen, sollte die halbherzige europäische Integration in Asylfragen fertiggestellt werden und … weiterlesen…

Europäische Flüchtlingspolitik: Und sie bewegt sich doch

Engler

Die jüngsten Beschlüsse des Europäischen Rates zur innereuropäischen Umverteilung von Flüchtlingen und zum Resettlement stellen einen Durchbruch in der europäischen Flüchtlingspolitik dar. Eine wesentliche Triebfeder sind Flüchtlingskatastrophen, die die politischen Eliten öffentlich unter Druck setzen. Angesichts der enormen Herausforderungen vor denen das europäische Asylsystem derzeit … weiterlesen…

Einigung durch die Hintertür?
Neuer Versuch einer EU-weiten gemeinsamen Liste sicherer Herkunftsstaaten

Engelmann

Die luxemburgische Ratspräsidentschaft hat im Juli einen neuen Vorschlag für eine EU-weite Liste sicherer Herkunftsstaaten vorgelegt. Während frühere Versuche u.a. daran scheiterten, dass es keine rechtliche Handlungsgrundlage gab, scheint es jetzt einen Weg durch die Hintertür zu geben: mithilfe des Europäischen Asylunterstützungsbüros soll den Mitgliedsstaaten … weiterlesen…

„Zum Glück kommen nicht alle hierher“
Zur Asylpolitik Schwedens.

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Mit einer vergleichsweise großzügigen Asylpolitik wurde Schweden in den letzten Jahren – gemessen an seiner Einwohnerzahl – zu einem Hauptzielland von Flüchtlingen innerhalb der EU. Das Wort von der „humanitären Großmacht“ machte die Runde. Ein sich zuspitzender Wohnungsmangel, die Überforderung kleinerer Gemeinden, Arbeitslosigkeit unter Neuzuwanderern … weiterlesen…

„Die anderen machen es doch auch.“
Die deutsche Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten im europäischen Vergleich

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Die Entscheidung der deutschen Bundesregierung Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, war höchst umstritten. Dieser Beitrag betrachtet den Beschluss im europäischen Vergleich. Dabei wird deutlich, dass die seitens der Bundesregierung vorgebrachte angebliche europäische Einigkeit in dieser Frage sich bei näherem Hinsehen als … weiterlesen…

Irrwege und Wege der Flüchtlingspolitik in Europa
Zu einem effektiven, effizienten und solidarischen Asylsystem

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In der Diskussion um die Reform europäischer Flüchtlingspolitik werden oft die Sicherheit und der Schutz von Flüchtlingen angemahnt. Doch nicht immer dienen politische Forderungen tatsächlich dem Interesse von Asylsuchenden. Auch einige kürzlich formulierte Vorschläge zur Zugangserleichterung, zur Einhaltung von Mindeststandards und zur Verantwortungsteilung bezüglich Asylbewerber … weiterlesen…