„We will rise“
Die Stimmen der Geflüchteten in der aktuellen „Willkommenskultur“ hören

Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich für die Situation Geflüchteter verantwortlich und wollen „helfen“. Im Zuge dieser „Helfer-„ bzw. „Willkommenskultur“ werden Flüchtlinge jedoch oft zu hilflosen „Opfern“ stilisiert, die keine eigene Stimme besitzen, um ihre Belange selbst zu äußern. Dabei gerät in Vergessenheit, dass … weiterlesen…

Alles, bloß kein Terrorismus

In Deutschland gehen immer mehr Flüchtlingsunterkünfte bei Brandanschlägen in Flammen auf. Obwohl sich in den meisten dieser Gebäude Menschen aufhielten, spricht niemand von Terrorismus. Warum eigentlich nicht?   Eine besorgniserregende Entwicklung im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingskrise ist die Zunahme ausländerfeindlicher Gewalt. Insbesondere Brandanschläge auf … weiterlesen…

Flüchtlingsrechte sichern!
Sicherheit und Menschenrechte im Umgang mit Flüchtlingssituationen

In der Flüchtlingspolitik fällt häufig das Schlagwort „Sicherheit“. Dabei geht es meist um die (vermeintliche) Bedrohung der Aufnahmestaaten, seltener um die Sicherheit von Flüchtlingen. Um letztere angemessen zu adressieren, führt eine menschenrechtliche Perspektive weiter. Sie nimmt sowohl einige zentrale Fluchtursachen als auch Bedrohungen für Schutzsuchende … weiterlesen…

„Geordnete Zwangsmigration“ durch Schnellverfahrenszentren an der grünen Grenze?

Die Haltung, für die Deutschland und insbesondere die Kanzlerin in der aktuellen Flüchtlingsdebatte bis hin zu Nobelpreishoffnungen gelobt wurde, lautet, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Aber geordnet soll es zugehen bei der Flucht, und der Umgang mit ihr soll effizienter werden. Von daher … weiterlesen…

(Un)Sicheres Kosovo? Zur Debatte über die Migration aus dem Kosovo.

Genaue Zahlen liegen nicht vor, aber die Schätzungen sprechen für sich. Seit 2014 haben vermutlich bis zu 100.000 Kosovar_innen ihre Heimat verlassen, bei einer Einwohnerzahl von 1,8 Millionen Menschen knapp über fünf Prozent der Bevölkerung. Viele der Menschen zieht es nach Deutschland: Zwischen Januar und … weiterlesen…

Grenzen der Demokratie? Eine kritische Perspektive auf die Mediendebatte zu Flüchtlingen

In den medialen Auftritten von PolitikerInnen dominieren Darstellungen der Flüchtlinge als Probleme. Gleichzeitig lassen sich in den Medien Bemühungen beobachten, die darauf abzielen, die Flüchtlinge nicht als Problem – welcher Art auch immer, sondern als die Lösung für bestimmte Probleme zu verstehen. Beides ist problematisch … weiterlesen…

Grenzkontrollen und Flüchtlingsschutz: im Schwitzkasten nationaler Interessen

Die Flüchtlingskrise schürt Diskussionen um eine Renationalisierung Europas. Neue temporäre Grenzkontrollen an europäischen Binnengrenzen wie der deutsch-österreichischen Grenze zeigen, dass Staaten vermehrt zu „Selbsthilfemaßnahmen“ greifen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eine funktionierende Flüchtlingspolitik zu ermöglichen, sollte die halbherzige europäische Integration in Asylfragen fertiggestellt werden und … weiterlesen…

Von sichtbarer und unsichtbarer Gewalt. Politik an der Grenze

Am 2. September 2015 ertrank Aylan Kurdi bei dem Versuch, in Europa Schutz zu finden, nachdem er mit seiner Familie aus Kobane, Syrien, geflohen war. Sein Bruder und seine Mutter verloren bei der Überfahrt ebenfalls ihr Leben. Der Körper von Aylan Kurdi wurde am folgenden … weiterlesen…

Ein Europa der Flüchtlingshilfe? Flüchtlingspolitik der Ehrenamtlichen

Von Serhat Karakayalı und J. Olaf Kleist In den letzten Wochen haben wir eine beispiellose Solidarität mit Flüchtlingen beinahe überall in Deutschland erleben können. Angesichts katastrophaler Umstände bei der Aufnahme von AsylbewerberInnen in Städten und Gemeinden kamen BürgerInnen zusammen, um wenigstens die Grundbedürfnisse der Geflohenen … weiterlesen…

Europäische Flüchtlingspolitik: Und sie bewegt sich doch

Die jüngsten Beschlüsse des Europäischen Rates zur innereuropäischen Umverteilung von Flüchtlingen und zum Resettlement stellen einen Durchbruch in der europäischen Flüchtlingspolitik dar. Eine wesentliche Triebfeder sind Flüchtlingskatastrophen, die die politischen Eliten öffentlich unter Druck setzen. Angesichts der enormen Herausforderungen vor denen das europäische Asylsystem derzeit … weiterlesen…

Boat People: Der Flüchtling und das Meer

»Für eine Fahrt ans Mittelmeer, geb’ ich meine letzten Mittel her, und es zieht mich, weil ich dringend muss, immer über den Bosporus.« Die Goldenen Zitronen Das ikonische Bild der anhaltenden Debatte über Flüchtlinge in Europa zeigt ein aus der Vogelperspektive aufgenommenes, einfaches, hellblaues Holzboot, … weiterlesen…

Was tun mit den Kindern auf der Flucht?

Die Zahl der Minderjährigen, die ohne Eltern oder andere Angehörige in der EU Schutz suchen, ist jüngst beträchtlich gestiegen. Ungleichgewichte bei der Aufnahme der „unbegleiteten Minderjährigen“ in den Mitgliedstaaten sind noch extremer, als bei erwachsenen AsylbewerberInnen, und viele Verfahrensaspekte unklar.   Während im Jahr 2011 … weiterlesen…

Einigung durch die Hintertür?
Neuer Versuch einer EU-weiten gemeinsamen Liste sicherer Herkunftsstaaten

Die luxemburgische Ratspräsidentschaft hat im Juli einen neuen Vorschlag für eine EU-weite Liste sicherer Herkunftsstaaten vorgelegt. Während frühere Versuche u.a. daran scheiterten, dass es keine rechtliche Handlungsgrundlage gab, scheint es jetzt einen Weg durch die Hintertür zu geben: mithilfe des Europäischen Asylunterstützungsbüros soll den Mitgliedsstaaten … weiterlesen…

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