Humanitäre Visa für Flüchtlinge – Wirklich keine Angelegenheit der EU?

Sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Flüchtlingen – insbesondere aus Syrien – unter bestimmten Umständen humanitäre Visa zu erteilen? Der EuGH hat hierzu am Dienstag im Urteil zur Rs. X und X v Belgien knapp verkündet: Der EU-Visakodex sei nicht anwendbar, die Frage also nicht im Unionsrecht … weiterlesen…

Humanitäre Visa für Flüchtlinge
Nicht mit der EU

Das Flüchtlingsrecht unterliegt einem Paradox: Eine Person, die in ihrem Heimatstaat Verfolgung fürchtet, ist darauf angewiesen, in einen anderen Staat einreisen zu dürfen, um dort Schutz zu erhalten. Doch weder im internationalen noch im europäischen Recht existiert ein explizites Recht auf Einreise für Flüchtlinge. Asyl … weiterlesen…

Visaliberalisierung für die Türkei – Ein neuer Zuwanderungskanal?

Im Rahmen des umstrittenen EU-Flüchtlingsabkommens vom 18. März 2016 sagte die EU der Türkei unter anderem die dort schon lange angestrebte Aufhebung des Visumzwangs zu. Skeptiker warnen nun, dass die visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger in den Schengenraum eine neue „Zuwanderungswelle“ auslösen könnte. Die Migrationsforschung bestätigt … weiterlesen…

FACEBOOK
Per Email folgen
RSS Feed abonnieren
SHARE