Von ‚Erstaufnahmelagern‘ zu ‚Abschiebezentren‘ – Oberstes Verwaltungsgericht Griechenlands sieht Türkei als sicheren Drittstaat an

Nestler_Buenger

Von Clara Bünger und Robert Nestler   Das Oberste Verwaltungsgericht Griechenlands hat am 22. September 2017 in zwei Verfahren von syrischen Schutzsuchenden, die über die Türkei auf den ostägäischen Inseln eingereist waren, entschieden, dass die Türkei für sie ein sogenannter sicherer Drittstaat sei. Sie sind nach … weiterlesen…

Visaliberalisierung für die Türkei – Ein neuer Zuwanderungskanal?

Paruselblog kl

Im Rahmen des umstrittenen EU-Flüchtlingsabkommens vom 18. März 2016 sagte die EU der Türkei unter anderem die dort schon lange angestrebte Aufhebung des Visumzwangs zu. Skeptiker warnen nun, dass die visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger in den Schengenraum eine neue „Zuwanderungswelle“ auslösen könnte. Die Migrationsforschung bestätigt … weiterlesen…

Tausche Asylbewerber gegen registrierten Flüchtling
„Swap“-Initiativen und die transkontinentale Unterwanderung des Asylrechts

GDJmc

In den letzten Jahren haben sich weltweit Maßnahmen vermehrt, die das Recht auf Asyl unterwandern. In dieser Hinsicht analysiert mein Beitrag Gemeinsamkeiten zwischen zwei Initiativen, die als Kernelement einen „Tausch“ (auf Englisch „swap“) zwischen Asylbewerbern und registrierten Flüchtlingen haben: zum einen der am 18. März … weiterlesen…

Keine Asylanerkennung für Flüchtlinge aus türkischen Lagern?

lübbetürkei

Nachdem in der Debatte um die hohen Asylbewerberzahlen und ihre Begrenzung zunächst gar Rechtswissenschaftler der Auffassung waren, das entscheide sich nach dem grundgesetzlichen Asylrecht und dessen Begrenzungsmöglichkeiten, scheint inzwischen klar zu sein, dass es dazu anwendungsvorrangiges Europarecht gibt. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udi di Fabio hält … weiterlesen…