Humanitäre Visa für Flüchtlinge – Wirklich keine Angelegenheit der EU?

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Sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Flüchtlingen – insbesondere aus Syrien – unter bestimmten Umständen humanitäre Visa zu erteilen? Der EuGH hat hierzu am Dienstag im Urteil zur Rs. X und X v Belgien knapp verkündet: Der EU-Visakodex sei nicht anwendbar, die Frage also nicht im Unionsrecht … weiterlesen…

Humanitäre Visa für Flüchtlinge
Nicht mit der EU

Coghlan

Das Flüchtlingsrecht unterliegt einem Paradox: Eine Person, die in ihrem Heimatstaat Verfolgung fürchtet, ist darauf angewiesen, in einen anderen Staat einreisen zu dürfen, um dort Schutz zu erhalten. Doch weder im internationalen noch im europäischen Recht existiert ein explizites Recht auf Einreise für Flüchtlinge. Asyl … weiterlesen…

Die Angst vor der syrischen Großfamilie: Familiennachzug für Syrer aussetzen?

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Kaum hat man sich in der Koalition darüber verständigt, an Deutschlands Grenzen keine Transit-Lager einzurichten, ist ein Streit um den Familiennachzug zu Syrern entbrannt. Syrische Schutzsuchende sollen künftig nicht den Konventionsflüchtlingsstatus (Schutz vor Verfolgung), sondern den subsidiären Schutzstatus (u.a. Bürgerkriegsflüchtlinge) erhalten und dann ihre Familienangehörigen … weiterlesen…

Von sichtbarer und unsichtbarer Gewalt. Politik an der Grenze

Richter

Am 2. September 2015 ertrank Aylan Kurdi bei dem Versuch, in Europa Schutz zu finden, nachdem er mit seiner Familie aus Kobane, Syrien, geflohen war. Sein Bruder und seine Mutter verloren bei der Überfahrt ebenfalls ihr Leben. Der Körper von Aylan Kurdi wurde am folgenden … weiterlesen…

Lehren aus der Geschichte in Zeiten der Flüchtlingskrise
Ein Vorschlag für einen globalen Ansatz

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Der Tod von über tausend Migranten im Mittelmeer im Laufe weniger Tage war eine Schande für die europäische Flüchtlingspolitik. Die Reaktion der EU aber ist zynisch, gefährlich und kurzsichtig, wie schon vielfach dargelegt wurde. Anstatt Symptome zu bekämpfen muss in großem Maßstab gehandelt werden, um … weiterlesen…

„Zum Glück kommen nicht alle hierher“
Zur Asylpolitik Schwedens.

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Mit einer vergleichsweise großzügigen Asylpolitik wurde Schweden in den letzten Jahren – gemessen an seiner Einwohnerzahl – zu einem Hauptzielland von Flüchtlingen innerhalb der EU. Das Wort von der „humanitären Großmacht“ machte die Runde. Ein sich zuspitzender Wohnungsmangel, die Überforderung kleinerer Gemeinden, Arbeitslosigkeit unter Neuzuwanderern … weiterlesen…