Flüchtlinge als Herausforderer tradierter Grenzziehungen

GreeceJSW

Es gibt eine wirkmächtige Erzählung über die Funktion nationalstaatlicher Grenzen: Sie sind zentraler Ort der Überwachung von Migration und ihre Stärke und Schwäche stehen und fallen mit der souveränen Durchsetzung von Inklusions- und Exklusionsentscheidungen. Der Zugewinn an Migrationskontrolle korrespondiert mit einer starken Grenze so wie … weiterlesen…

Seenotrettung, Grenzkontrolle und Zugang zu internationalem Schutz – ein Widerspruch?

Lenzen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen zur „Sicherung“ der EU-Außengrenze droht der Schutz von Menschenleben auf See aus dem Blick der europäischen Politik zu geraten. Doch wie hängen Seenotrettung, Grenzsicherung und Zugang zum internationalen Schutzsystem zusammen? Neben dieser Frage gehe ich in meinem Beitrag insbesondere … weiterlesen…

„Rückkehr zum Recht“ an der deutsch-österreichischen Grenze?
Zur Zuständigkeit für an der deutschen Grenze gestellte Asylanträge

Germany, Freilassing, Bavaria, October 01, 2015, Refugees crossing the bridge from Salzburg to Freilassing in Germany. Police await them. Groups of roughly 10-30 refugees are allowed to cross every hour. Germany has reintroduced border controls with EU neighbors to try and regulate the flow of people moving across their borders. At least 800,000 refugees are expected to arrive in Germany this year. During our two-day visit to a rural southeast border crossing of Austria and Germany, up to 2,000 refugees were estimated to have crossed into Germany by rail or foot.

Die Debatten über Binnengrenzkontrollen und die sich daraus ergebenden rechtlichen und praktischen Folgen für schutzsuchende Personen haben in den letzten Wochen und Monaten stark an Tempo und Schärfe gewonnen. Sehr plakativ haben bspw. vier Professoren für öffentliches Recht in einem „Gastbeitrag“ in der FAZ am … weiterlesen…

Grenzkontrollen und Flüchtlingsschutz: im Schwitzkasten nationaler Interessen

TraunerEU

Die Flüchtlingskrise schürt Diskussionen um eine Renationalisierung Europas. Neue temporäre Grenzkontrollen an europäischen Binnengrenzen wie der deutsch-österreichischen Grenze zeigen, dass Staaten vermehrt zu „Selbsthilfemaßnahmen“ greifen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eine funktionierende Flüchtlingspolitik zu ermöglichen, sollte die halbherzige europäische Integration in Asylfragen fertiggestellt werden und … weiterlesen…

Von sichtbarer und unsichtbarer Gewalt. Politik an der Grenze

Richter

Am 2. September 2015 ertrank Aylan Kurdi bei dem Versuch, in Europa Schutz zu finden, nachdem er mit seiner Familie aus Kobane, Syrien, geflohen war. Sein Bruder und seine Mutter verloren bei der Überfahrt ebenfalls ihr Leben. Der Körper von Aylan Kurdi wurde am folgenden … weiterlesen…

Boat People: Der Flüchtling und das Meer

DYoung

»Für eine Fahrt ans Mittelmeer, geb’ ich meine letzten Mittel her, und es zieht mich, weil ich dringend muss, immer über den Bosporus.« Die Goldenen Zitronen Das ikonische Bild der anhaltenden Debatte über Flüchtlinge in Europa zeigt ein aus der Vogelperspektive aufgenommenes, einfaches, hellblaues Holzboot, … weiterlesen…