Dublin ist tot! – Lang lebe Dublin!
Anmerkungen zum Kommissionsvorschlag vom 4. Mai 2016

Zoriah

Das Dublin-System regelt die Frage, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines im Dublin-Raum gestellten Asylantrags zuständig ist. Momentan sind 32 Staaten (die 28 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) an diesem System beteiligt. „Dublin“ wurde im Laufe des letzten Jahrzehnts schon mehrfach für … weiterlesen…

Europäische Flüchtlingspolitik: Und sie bewegt sich doch

Engler

Die jüngsten Beschlüsse des Europäischen Rates zur innereuropäischen Umverteilung von Flüchtlingen und zum Resettlement stellen einen Durchbruch in der europäischen Flüchtlingspolitik dar. Eine wesentliche Triebfeder sind Flüchtlingskatastrophen, die die politischen Eliten öffentlich unter Druck setzen. Angesichts der enormen Herausforderungen vor denen das europäische Asylsystem derzeit … weiterlesen…

Eine Agenda der Mutlosen
Europa macht keine Politik, sondern ergeht sich in Angstreaktionen

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Der Sondergipfel begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die Toten im Mittelmeer. Dann war es vorbei mit der Sentimentalität und die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) diskutierten über eine Palette von Vorschlägen, die vor allem auf eines abzielen: zu verhindern, dass Flüchtlinge … weiterlesen…

Irrwege und Wege der Flüchtlingspolitik in Europa
Zu einem effektiven, effizienten und solidarischen Asylsystem

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In der Diskussion um die Reform europäischer Flüchtlingspolitik werden oft die Sicherheit und der Schutz von Flüchtlingen angemahnt. Doch nicht immer dienen politische Forderungen tatsächlich dem Interesse von Asylsuchenden. Auch einige kürzlich formulierte Vorschläge zur Zugangserleichterung, zur Einhaltung von Mindeststandards und zur Verantwortungsteilung bezüglich Asylbewerber … weiterlesen…