Sanctuary Cities in der BRD
Widerstand gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung

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Sanctuary Cities nennen sich in den USA und Kanada Städte, die sich weigern, an der Abschiebungspolitik des Bundesstaates mitzuwirken. Sie etablierten sich in den 80er Jahren in Nordamerika und gehen auf die kirchliche Sanctuary-Bewegung und noch weiter auf antike Kulturen und die Abarahamischen Religionen zurück. … weiterlesen…

Asylpolitische Restriktionen und ihre Folgen am Beispiel Schweden

Rubensson

Vor fast genau zwei Jahren berichtete ich an dieser Stelle über die damals als vergleichsweise “großzügig” geltende Asylpolitik Schwedens. Das skandinavische Land war eines der Hauptzielländer für Schutzsuchende in Europa; gemessen an seiner Bevölkerungsgröße nahm es mehr Asylbewerber auf als jeder andere EU-Staat. Inzwischen hat … weiterlesen…

Städte der Zuflucht

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Mit dem Begriff „Städte der Zuflucht“ können diejenigen Städte beschrieben werden, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen oder MigrantInnen aus dem Ausland in eine bestimmte Stadt fordern. Momentan bilden sich in Deutschland, Europa und weltweit Initiativen auf Städteebene, die auf eine liberale Aufnahmepolitik von Flüchtlingen … weiterlesen…

Tausche Asylbewerber gegen registrierten Flüchtling
„Swap“-Initiativen und die transkontinentale Unterwanderung des Asylrechts

GDJmc

In den letzten Jahren haben sich weltweit Maßnahmen vermehrt, die das Recht auf Asyl unterwandern. In dieser Hinsicht analysiert mein Beitrag Gemeinsamkeiten zwischen zwei Initiativen, die als Kernelement einen „Tausch“ (auf Englisch „swap“) zwischen Asylbewerbern und registrierten Flüchtlingen haben: zum einen der am 18. März … weiterlesen…

Flüchtlingsforschung gegen Mythen 2
WissenschaftlerInnen diskutieren Behauptungen aus der Flüchtlingsdebatte

mythen 2x

Immer wieder stellen Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens fragwürdige Behauptungen in den Raum, die durch Medien aufgegriffen und teils zu Stammtischparolen werden. Häufig werden Stereotypen über Asylsuchende gefördert, die als Fakten dargestellt werden, doch im besten Fall nicht viel mehr als Annahmen … weiterlesen…

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« … Wirklich?

Piel

In der momentanen politischen und medialen Auseinandersetzung um die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland scheinen folgende Punkte selbstevident: Die gegenwärtige Flüchtlingsbewegung in die Bundesrepublik sei in ihrer Größe eine seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs einzigartige Belastung für die Sozialsysteme. Auch seien für die meisten Skeptiker die … weiterlesen…

Grenzkontrollen und Flüchtlingsschutz: im Schwitzkasten nationaler Interessen

TraunerEU

Die Flüchtlingskrise schürt Diskussionen um eine Renationalisierung Europas. Neue temporäre Grenzkontrollen an europäischen Binnengrenzen wie der deutsch-österreichischen Grenze zeigen, dass Staaten vermehrt zu „Selbsthilfemaßnahmen“ greifen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eine funktionierende Flüchtlingspolitik zu ermöglichen, sollte die halbherzige europäische Integration in Asylfragen fertiggestellt werden und … weiterlesen…

Von sichtbarer und unsichtbarer Gewalt. Politik an der Grenze

Richter

Am 2. September 2015 ertrank Aylan Kurdi bei dem Versuch, in Europa Schutz zu finden, nachdem er mit seiner Familie aus Kobane, Syrien, geflohen war. Sein Bruder und seine Mutter verloren bei der Überfahrt ebenfalls ihr Leben. Der Körper von Aylan Kurdi wurde am folgenden … weiterlesen…

Flüchtlingspolitik in der EU
Heiliger Sankt Florian, verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!

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In den vergangenen Tagen sind vermutlich über tausend Menschen im Mittelmeer ertrunken, als in kurzer Folge zwei Boote untergingen. Neu ist daran nichts außer der großen Zahl an Menschen auf diesen einzelnen Booten. Bei der bislang aufsehenerregendsten Katastrophe dieser Art ertranken 2013 vor Lampedusa über … weiterlesen…

Wer ist ein Flüchtling?
Impulse für sozialwissenschaftliche Diskussionen.

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Die Frage, wer als Flüchtling zu betrachten ist, führt mitten hinein in folgenreiche juristische und politische Definitionsprozesse. Denn die Anerkennung als Asylberechtigter oder als Flüchtling im Sinne der Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention begründet einen Anspruch auf Aufenthalt und schützt vor Abschiebungen. Denjenigen, die mit Kategorien … weiterlesen…

„Zum Glück kommen nicht alle hierher“
Zur Asylpolitik Schwedens.

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Mit einer vergleichsweise großzügigen Asylpolitik wurde Schweden in den letzten Jahren – gemessen an seiner Einwohnerzahl – zu einem Hauptzielland von Flüchtlingen innerhalb der EU. Das Wort von der „humanitären Großmacht“ machte die Runde. Ein sich zuspitzender Wohnungsmangel, die Überforderung kleinerer Gemeinden, Arbeitslosigkeit unter Neuzuwanderern … weiterlesen…

Zahlen, Daten – Fakten?
Teil 1: Was uns Statistiken über Asyl in Deutschland sagen, und was nicht.

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Flüchtlingspolitik ist stark umstritten, doch wenigstens die Zahlen lügen nicht, oder? Staatliche Stellen beziehen sich ebenso wie NGOs auf Daten, um flüchtlingspolitische Forderungen zu untermauern. Dabei ist das Problem keinesfalls, dass Statistiken gefälscht sind, sondern wie sie interpretiert und für Argumente genutzt werden. Nicht immer … weiterlesen…

Armut und Migration – Armutsmigration
Warum werden Armut und existenzielle Perspektivlosigkeit nicht als Flucht- und Migrationsgründe in Europa anerkannt?

Vorträge (Bericht) Ort: Frankfurt am Main Datum: 29. September 2013 Veranstalter: Komitee für Grundrechte und Demokratie KARL KOPP, Europareferent von PRO ASYL, erläuterte an drei Stichpunkten (erstens: Tod und Zurückweisung; zweitens: Haft; und drittens: Verantwortungszurückweisung) wie die europäische Flüchtlingsabwehrpolitik am Beispiel der Grenze, die zwischen … weiterlesen…

20 Jahre nach der deutschen Asylrechtsreform
Niedergang oder Transformation des Flüchtlingschutzes?

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Tagung (Bericht) Ort: Berlin, Übergangswohnheim Marienfelder Allee Datum: 28.06.2013 Veranstalter: Dr. J.Olaf Kleist/Apl. Prof. Dr. Jochen Oltmer, Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS), Universität Osnabrück Unterstützung: Fritz-Thyssen-Stiftung In diesem Jahr jährte sich der “Asylkompromiss”, den die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP gemeinsam mit der … weiterlesen…